Für Demokratie und Frieden in der Ukraine!

Category: Allgemein

Friedensblock

Seit Wochen befindet sich die Ukraine in einer Spirale der Eskalation. Was vor Wochen als Protest gegen die Regierung begann, hat sich inzwischen in eine Krise von internationalem Ausmaß entwickelt. Von Tag zu Tag steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die Ukraine zum Schauplatz eines Stellvertreterkrieges zwischen Russland und der westlichen Gemeinschaft wird.

Das Wichtigste ist nun, dass die Lage nicht weiter eskaliert und ein Krieg verhindert wird, denn das ist das Letzte, was im Interesse der Menschen steht. Eine militärische Auseinandersetzung, in der sich die NATO und Russland gegenüber stehen , wäre verheerend. Anstatt auf gegenseitige Anschuldigungen und Sanktionen zu setzen, muss eine diplomatische Lösung her. Die Lage in der internationalen Gemeinschaft muss unbedingt entspannt werden. Dazu muss sowohl der Westen als auch Russland weitere politische, wirtschaftliche und militärische Provokationen unterlassen. Die Interessen des Westens und Russlands dürfen nicht über denen der ukrainischen Bevölkerung stehen. Schritte wie die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine, das das Land langfristig an die EU bindet, und die Verstärkung der militärischen Präsenz an den EU-Ostgrenzen tragen nicht zu einer Konfliktlösung bei, sondern verschärfen diesen. Einem Land wie der Ukraine, dessen Bevölkerung tief gespalten ist, darf man keine Entweder-oder-Lösung aufzwingen. Die Übergangsregierung in der Ukraine wurde nicht demokratisch gewählt. Sie darf in keinem Fall weitreichende Entscheidungen, die die gesamte Ukraine betreffen, beschließen. 

Im Sinne der Demokratie und des Wohles des Volkes der Ukraine, darf die EU eine solche Regierung nicht als legitimen Verhandlungspartner anerkennen. Dazu gehört auch, dass sich der Westen klar von, den Faschisten und offenkundig undemokratischen Gruppierungen und Parteien wie der „Swoboda“ und dem „Rechten Sektor“ distanziert. Die verschiedenen Konfliktparteien in der Ukraine müssen unter Ausschluss dieser faschistischen Kräfte an einen runden Tisch gebracht werden, damit eine Lösung im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung in der Ukraine erreicht wird. Nur so kann eine weitere Teilung, wie im Falle der Krim bereits geschehen, umgangen werden. Der wichtigste Schritt ist nun, dass so schnell wie möglich faire und freie Neuwahlen unter Aufsicht internationaler Beobachter stattfinden, da nur mit einer demokratisch gewählten Regierung auf internationaler Ebene verhandelt werden kann.

Für Demokratie und Frieden. Vom Volk, für das Volk. Von den Menschen, für die Menschen.