Ein klares NEIN! zum Krieg in Syrien

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Ein klares NEIN! zum Krieg in Syrien.syrienpeace

Nach über zwei Jahren bürgerkriegsartiger Zustände ist nun das Fass in Syrien übergelaufen. Nach einem Chemiewaffeneinsatz bei dem mehr als 1.400 Menschen ums Leben kamen ist die sogenannte “rote Linie”, so Obama, überschritten. Auch Großbritannien und Frankreich lassen die Säbel rasseln. Unklar ist nur wer für den Einsatz von Giftgas verantwortlich ist. Die syrische Regierung erlaubte den UN-Inspektoren die Prüfung des Falles um zu klären, wer die Massenvernichtungswaffen einsetzte. Das interessiert Großbritannien, die USA und Frankreich aber scheinbar wenig. Auch die deutsche Regierung ist überzeugt: Assad ist schuld.

Der UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hingegen warnt vor einem Militärschlag auf Syrien. Eine diplomatische Lösung soll her, also eine, die den Dialog zwischen Regierung und Opposition fördert, die Argumente statt Waffen sprechen lässt. Außerdem müsse der UN-Sicherheitsrat über einen Einsatz Einheit erzielen. Auch der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen Brahimi lehnt eine Militärintervention prinzipiell ab.

Wir als Demokraten und Friedliebende können uns dieser Ablehnung nur anschließen. Die jetzigen Argumente über Chemiewaffeneinsätze erinnern uns stark an die Intervention in den Irak 2003. Damals behauptete die Regierung George W. Bushs, der Irak verfüge über Biowaffen und erklärte einen völkerrechtswidrigen Krieg. Die Behauptung stellte sich allgemein bekannt als Lüge heraus. So etwas darf nicht noch einmal passieren!

Krieg nützt niemanden etwas, außer den Banken und Konzernen die mit dem Verkauf von Kriegsmaschinerie die Kassen klingen lassen und sich an Tod und Zerstörung bereichern. Es wird weder die syrische Bevölkerung, auch nicht die friedliche Opposition, noch die deutsche und auch keine andere aus diesem Krieg einen Vorteil ziehen. Auch unsere Bundesregierung soll sich nicht an solchen Unmenschlichkeiten beteiligen!

Deswegen sagen wir:

NEIN! zum Krieg in Syrien! Für den Frieden!